wir können auch anders!

WICHTIG:
Aktueller Infofluss zu WEF-Gegenaktivitäten u.a. auf

HTTPS://AT.INDYMEDIA.ORG
(für diese verschlüsselte https-Seite muss möglicherweise erst das Zertifikat bestätigt werden -> Warum https? alternativ http://at.indymedia.org)
im indy-feature: https://at.indymedia.org/node/19785

sowie identi.ca, indy.im, twitter etc.: #nowef

Auftakt-Demo: 7.9. 15 Uhr, Yppenplatz, 1160 Wien
Ein Aufruf (nicht der einzige): https://at.indymedia.org/node/20202

Eine Nachricht, die bisher ziemlich untergegangen ist, und nur kurz mal als Randnotiz, den stolzen Ton des verkündenden Ministers Spindelegger übernehmend, von den Medien aufgegriffen wurde: Das Regionalforum Europa und Zentralasien des World Economic Forum kommt nach Wien.

Ja, richtig, das WEF, dessen Hauptforum immer in Davos tagt, dessen Regionalforum Europa . Leaders of the world treffen sich bei Kaviar und dergleichen um hinter verschlossenen Türen informelle Absprachen zu treffen. Eigentlich ein Fall für 278ff, aber da der Spaß auf der bequemen Seite der Barrikaden abläuft, braucht es wohl andere Mittel der Intervention.

Denkbar wäre zum Beispiel:

• mit dezentralen Aktionen z.B Verkehr verstopfen, Normalzustände irritieren
• an anderen Orten zeitgleich andere Aktionen starten, während sich die Exekutive auf den Schutz des Gipfels konzentriert
• Versuch einer Blockade der Hofburg – ist aber vielleicht angesichts der Struktur der Stadt und der bisherigen Erfahrungen wohl nur mit einer wirklich großen Mobilisierung auch aus dem Ausland denkbar
• …?

Ein paar Links:

• “Zwischen 1996 und 2002 fand schon einmal in Salzburg ein Regionalforum auf österreichischem Boden statt, das dann jedoch aufgrund ausufernder Proteste nach Dublin übersiedelte.” Artikel in der Wiener Zeitung: “Davoser Forum kommt nach Wien“
• Artikel im Standard
• Offizielle Seite hier bzw. hier, Programm zum Downlaod hier (bisher noch sehr dürftig)
• Kleine Chronologie wider das WEF bei switzerland.indymedia.org
• Artikel zum WEF bei Wikipedia
• Handelsblatt-Artikel zu den Protesten gegen das WEF Regionalforum in Salzburg 2001

Was daraus gemacht wird: Unklar. Auch das G8 Treffen in Frankreich wird im Juni 2011 sein. Ob also fast zeitgleich eine große internationale Mobilisierung drin wäre, ist zumindest fraglich.

Hoffentlich verbreitet sich jetzt erst mal die Info, wir werden dann schon sehen ob in den nächsten Wochen und Monaten Menschen motiviert sind.

preguntando caminamos

Jedes Alter plündert seinen Käfig

Mit Spannung wurde erwartet, was das smarte Kanzlerduo in der Loipersdorfer Therme ausschwitzen würde. Lange hatten sie es angestaut, vermutlich monatelang Bücher mit Zahlen und Tabellen gewälzt, es sollte ein gutes Budget werden. Für den Kanzler vor allem ein sozial gerechtes. Das Saunahandtuch noch über der Schulter, zwischen weißem Spritzer und Salatbufet, verkündet die politische Kaste die Heilsbotschaft No. 1 zum kommenden Budget-Jahr… weiterlesen

• am 27. 11. findet eine Demonstration gegen das Sparpaket statt, zu der schon jetzt über 100 Organisationen aufrufen, unter anderem über zukunftsbudget.at
  Treffpukt ist 13:00 Uhr an der Urania, Wien, Nähe U1/U4 Schwedenplatz
• Die Route der Demo geht von der Urania gegen den Uhrzeigersinn den Ring entlang, vorbei an Schwedenplatz, Schottenring, Uni, Rathaus, Parlament, und dann über den HeldInnenplatz zum Ballhausplatz vor’s Kanzleramt. Hier geht’s zur Karte mit der Demo-Route.
• Wir können auch anders! mobilisiert für diese Demo mit antikapitalistischen Aufrufen sowie Plakaten und Flyern

Warum? Weil die politische Argumentation von zukunftsbudget.at zu kurz greift und letztlich Klientelpolitik betrieben wird. Hier soll eine breitere Perspektive und Kritik artikuliert werden, die nicht darauf hinaus läuft, das Sparen auf Kosten der einen sozialen Gruppe gegen das Sparen auf Kosten einer anderen aufzurechnen, sondern nach Ursachen fragt und die hinter bestimmten politischen Entscheidungen stehenden Interessen benennt. Zum Einlesen siehe die gesammelten Aufruftexte.

• Es gibt bis zur Demo am 27.11. noch zwei Treffen. Auch ist wird es danach noch mindestens ein Treffen geben, einerseits zur Nachbesprechung, andererseits vor allem zur Diskussion über längerfristige Strategien und mögliche permanente Bündnisse. mehr zu Treffen hier.

Sie sind die Ruinen, wir sind die Zukunft! ;-)

Still not loving Capitalism!

Treffpunkt: Fr. 19.11. um 17h am Reumannplatz

Es wird gebeten in angemessener Kleidung (Anzug, Abendkleid, …) zu erscheinen

Feiern mit Stil, auf der „Luxury, please“, der Luxusmesse, wo sich heimische und internationale Millionäre und solche die es noch werden wollen, treffen, um gemeinsam ihren Reichtum zu zelebrieren, ist das noch möglich. Selbstverständlich können hier auch neue Luxusgegenstände erworben werden, um die persönliche Sammlung zu erweitern. Schicke Modestücke, kostbare Möbel, ein Dimantring, oder doch ein weiteres Sportauto für die Garage. Wer würde sich nicht darüber freuen. Frei nach dem Motto „Alles ist käuflich“

Hierbei geht es nicht nur um materielle Werte wie Qualität, Stil und Langlebigkeit. Nein es geht darum einen neuen Luxustrend zu schaffen, der die immateriellen Werte von Luxusgegenständen in den Vordergrund rückt. (entnommen von der offiziellen Homepage luxuryplease.com)

Tragischerweise zieht so ein wunderbares Event auch den Neid der Massen an. Linke Gutmenschen, die immer noch von einer Welt der sozialen Gleichheit, träumen wollen am 19. November, ausgerechnet dem Tag der Eröffnung der „Luxury please“ eine Demonstration veranstalten. Weiters wurde für den 27. November zu einer Demonstration gegen die sogenannten „Belastungspakete“ aufgerufen. Dabei sorgen sich manche der OrganisatorInnen, um das Wohl der StudentInnen. Sie sind dabei dogmatisch gegen jede Form der Auslese und wollen einfach nicht verstehen, dass nicht alle Menschen beschaffen sind zu studieren. Wie sollte auf diese Weise unser System funktionieren. Schließlich muss es auch Menschen geben die, die ehrenvolle Aufgabe übernehmen unsere Klos zu putzen! Als wären Forderungen wie „Freie Bildung für alle“ und „Die Reichen sollen die Krise zahlen“ nicht schon schlimm genug, gibt es tatsächlich Menschen, die für diese Demonstration aufrufen, welche für die Abschaffung des Kapitalismus eintreten und hierarchische Strukturen prinzipiell ablehnen.( nachzulesen unter wkaa.blogsport.eu).

Dies können wir selbstverständlich nicht unbeantwortet lassen und deshalb werden wir für unsere Anliegen auf die Straße gehen, denn wir dürfen nicht vergessen, die Straßen gehören auch den Reichen. Wir appellieren an alle vernünftigen Menschen sich mit den vornehmen BesucherInnen und nicht zuletzt mit den VeranstalterInnen der Messe zu solidarisieren. Setzen wir ein Zeichen gegen die Bevormundung ewiggestriger „Weltverbesserer“, die es nicht ertragen können, wenn die, die es sich leisten können, ihren Luxus auch genießen.

Hochachtungsvoll, der Bund zur Förderung bourgeoiser Lebensweisen

Es gibt neuere Infos zur Demo

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(genaue Zeit und Ort wird u.a. hier und auf at.indymedia.org bekannt gegeben) - siehe update unten

Bei den letzten beiden Treffen ist eine gemeinsame Demo am 27.11. diskutiert worden. Bis dahin soll eine Kampagne gestartet werden, die einerseits gegen die Sparpakete mobilisiert, zum anderen nicht vergisst, die gesellschaftlichen Verhältnisse als Ganzes anzusprechen.

Ein möglicher Aufruftext, der inhaltlich bei den letzten Treffen mehr oder weniger Konsens war (es gab den Hinweis, für Flyer sei der Text zu lang) findet sich unten bzw. hier.

Inzwischen ist auch der ÖH aufgefallen, dass der 27.11 ein guter Termin ist (noch etwas Zeit zum Mobilisieren, aber noch vor Ministerrat und Budgetrede).

Daher hat auch die ÖH für diesen Termin eine Demo angesetzt, bei der sie auch außerhalb der begrenzten Sphäre der Studierenden hinaus mobilisieren und andere Bereiche ansprechen wollen. Das ist ja schon mal ein Anfang. Die Demo auf ihrer Homepage anzukündigen hält die ÖH scheinbar (bis jetzt) noch nicht für nötig.

Eine grundlegende Kritik am Kapitalismus ist von der ÖH wohl kaum zu erwarten. Der Termin kann aber sicher für eine solche genutzt werden.

Machen wir den 27.11. zu einem Tag des Aufbegehrens gegen diese Kürzungs-Politik und die Umverteilung von unten nach oben, und auch gegen den Klientelismus und die Meinungsführerschaft offizieller Vertretungsorganisationen wie ÖH und ÖGB, deren Spitzen ohnehin den Protest auf der Straße nur als Pfand für Verhandlungen, bei denen nichts substantielles herauskommt. Jedenfalls nicht, wenn der Druck von der Straße gewerkschaftlich im Zaum gehalten wird.

Widerstand braucht Organisierung von unten!

Bildet Banden! (und Bezugsgruppen)

Update:

“unibrennt” schreibt: Treffpunkt: 13 Uhr vor dem Finanz- und Familienministerium (Nähe Urania), Abschlusskundgebung: Parlament oder Heldentor (wird noch fixiert), Demoroute: im Uhrzeigersinn den Ring entlang

Vor zwei Jahren brach die größte Wirtschaftskrise überhaupt, oder
zumindest seit den 1930ern aus. Dabei wurden die Banken von der
internationalen Staatengemeinschaft gerettet. Dies war nach
marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten auch eine Notwendigkeit. Was aber
nicht bedeutet, dass es die einzige Möglichkeit ist, mit Krisen umzugehen.
Die Schuld tragen auch nicht einzelne unverantwortliche SpekulantInnen,
oder der Finanzsektor an sich, wie es gerne in diversen Medien dargestellt
wird. Denn seit den 1970ern ist das Wachstum, bedingt durch den
Nachkriegsboom nach 1945, in der Realwirtschaft stagniert und es wurde auf
den Finanzsektor abgewälzt, weil dort größere Gewinne zu holen waren. Dies
ist uns nun auf den Kopf gefallen. Somit wurde die Krise also eigentlich
nur um ein paar Jahrzehnte verschoben.

Das Problem nämlich liegt in der kapitalistischen Wirtschaftsform selbst,
das notwendigerweise jedes Unternehmen zu immer höheren Gewinnen zwingt,
weil diese ständig im Konkurrenzkampf miteinander stehen. Das einzelne
Unternehmen muss permanent mehr Geld verdienen, als die anderen, damit es
nicht in Konkurs geht. Es wird also ein bis ins unendliche gesteigertes
Wirtschaftswachstum angestrebt. Das dies auf Dauer ohne Krisen nicht
funktioniert ist eigentlich keine Überraschung.

Nun müssen die Staaten um nicht selbst Pleite zu gehen, Sparpakete
beschließen. In Österreich sollen bis 2014 rund 3,4 Mrd € gespart werden.
Der größte Anteil im Sozialbereich (rund 2 Mrd. €, davon 483,7 Mio. bei
den Pensionen). Ohne einen Widerstand der breiten Massen wird dies
hauptsächlich die soziale Grundversorgung und Menschen der mittleren und
unteren Einkommensschichten treffen. Dies ist aber nicht zwingend
notwendig. Ebenso könnten auch die Vermögen und Gehälter der Reichen höher
besteuert werden. Wird aber nicht geschehen, wenn der Staat nicht durch
große Teile seiner Bevölkerung dazu gezwungen wird. Da der ÖGB und
Parteien sich als staatstragend verstehen gilt für sie dasselbe wie für
den Staat. Sie alle sind lediglich um einen Ausgleich der Klassen
interessiert, meist zu Gunsten der besser gestellten.

Es gibt allerdings durchaus Widerstand. In Frankreich wird die
Pensionsreform bestreikt, hunderte Schulen wurden blockiert und Millionen
gingen auf die Straße, in Spanien streikten am 29. September rund 70%
aller Beschäftigten, weitere Proteste gab es an diesem Tag in Belgien,
Irland, Slowenien, Kroatien und Griechenland. Besonders in Griechenland
sind die Proteste gegen die Sparpolitik besonders stark und halten seit
Monaten an. Allerdings darf selbst ein Generalstreik nicht nur einen Tag
anhalten, sonst ist er wirkungslos und dient nur dem Dampf ablassen.

Ein Kampf für eine gerechtere Verteilung der Ressourcen und eine
Minimierung der Schere zwischen Arm und Reich ist wichtig, kann aber nicht
die strukturell notwendige soziale und ökonomische Ungleichheit des
kapitalistischen Systems aufheben. Dies ist nur möglich durch einen Bruch
mit der Logik des kapitalistischen Tauschprinzips. Die Produktion aller
Güter muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Anstatt wie
in einer Marktwirtschaft, in der Produkte eben nur für den Markt
produziert werden und ausschließlich durch zahlungskräftige KäuferInnen
konsumiert werden können, wäre es viel sinnvoller wenn erst die
Bedürfnisse der Menschen geklärt wären, was sie denn überhaupt für sich
benötigen. Dies können Menschen auch selbst artikulieren, und nicht von
Oben kommandiert bekommen, wie in der UdSSR. Voraussetzung dafür ist, dass
kein Mensch Produktionsmittel besitzt, mit denen er andere für sich
arbeiten lassen kann. Sprich die Aufhebung von Lohnarbeit. Alle Menschen
wären somit gleichzeitig Chef und ArbeiterIn, oder eben keins von beiden.

Dies klingt vielleicht alles utopisch, ist es aber nicht. Wenn wir
bedenken wie verschwenderisch und irrational heutzutage mit der
menschlichen Arbeitskraft und Ressourcen umgegangen wird, nur aus Gründen
des ProfitsSo werden z.B. Unmengen an Lebensmitteln nicht konsumiert nur
weil sich keinE AbnehmerIn findet, die dafür zahlen könnte. Es wäre
durchaus möglich eine lebenswerte Existenz für alle Menschen zu
garantieren, auch ohne den ständigen Zwang zum Verkauf seiner/ihrer
Arbeitskraft.